Bürgerentscheid Allwetterbad: JuLis Diepholz-Vechta mahnen Respekt vor demokratischen Verfahren an

Zum Antrag der SPD-Fraktion nach dem Bürgerentscheid über das Allwetterbad sowie zu den öffentlichen Äußerungen der Jusos Dümmerland äußert sich Lea-Marie Brinkmann, Kreisvorsitzende der JuLis Diepholz-Vechta,
wie folgt:

„Demokratische Regeln gelten auch dann, wenn eine Entscheidung zugunsten der Gegenseite ausfällt. Beim Bürgerentscheid ist klar: Das erforderliche Quorum wurde nicht erreicht. Damit ist das Ergebnis eindeutig.

Briefwahl war möglich und eine winterliche Witterung im Januar ist nichts Außergewöhnliches.
Rund 70 Prozent der Wahlberechtigten haben sich nicht aktiv für Variante 2 ausgesprochen. Zusammen mit den Nein-Stimmen zeigt sich doch ganz deutlich - Über 80% der Wahlberechtigten haben Variante 2 nicht unterstützt. Auch das ist ein demokratisches Signal, das zu respektieren ist. Die Aussage, Variante 2 habe eine Mehrheit gehabt,
ist damit faktisch falsch.
Demokratie bedeutet nicht, Diskussionen so lange fortzuführen, bis ein gewünschtes Ergebnis erreicht ist. Gerade bei einem Bürgerentscheid gibt es einen klaren Schlusspunkt: Die Abstimmung und das Ergebnis. Dieses im Nachhinein wieder politisch aufrollen zu wollen, stellt den Sinn solcher Verfahren massiv infrage und beschädigt Vertrauen in die Politik. Das schreckt besonders junge Menschen davon ab, sich kommunalpolitisch zu engagieren,
denn Politik muss berechenbar und verlässlich sein.
Politische Entscheidungen müssen sich immer am Gemeinwohl orientieren – nicht an Einzelinteressen. Gerade junge Menschen profitieren von einer Stadt, die finanzielle Spielräume behält und vielfältige Angebote in Sport, Kultur und Freizeit für viele ermöglichen kann. Wenn die Jusos argumentieren, die junge Generation müsse die Finanzierung tragen, spricht das doch gerade für die finanziell verantwortbare Variante 1. Junge Menschen profitieren nicht von
Mehrkosten in Millionenhöhe, sondern von einem soliden Haushalt und verantwortungsvollen Entscheidungen.
Die Entscheidung für Variante 1 entspricht genau diesem Gemeinwohlgedanken. Sie ist finanziell tragfähig und sorgt dafür, dass es ein modernes und für alle ausreichendes Schwimmangebot in Diepholz geben wird.“

Die JuLis Diepholz-Vechta befürworten diese demokratische Entscheidung des Bürgerentscheids ausdrücklich und fordern SPD und Jusos auf, das demokratische Ergebnis anzuerkennen und zu einem respektvollen Umgang mit unseren demokratischen Verfahren und Debatten zurückzukehren.