Stellungnahme zum SPD-Antrag “Zukunft der Bäder: Variante 1 verändern“

Auf völliges Unverständnis ist dieser Antrag in unserer Fraktion gestoßen. Wir stellten

uns dabei die Frage, was will der Antragsteller hiermit bewirken

Es ist doch hinlänglich bekannt, dass es klare Ergebnisse im demokratischen Prozess gab.

Zum einen der Ratsbeschluss aus März 2025 mit 17 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen für die

Variante 1 und zum anderen der Bürgerentscheid, der mit 17,3% für eine Ausführung in der

Variante 2 klar gescheitert ist. Nach unserem Verständnis hat ein Demokrat diese Ergebnisse zur

Kenntnis zu nehmen und damit zu akzeptieren.

Aber nein, die SPD startet einen neuen Versuch diese Entscheidungen aufzuweichen und

schiebt diesen seltsamen Antrag mit einer abenteuerlichen Begründung hinterher.

Wir wunderten uns schon sehr, dass in der Begründung suggeriert wird, dass die Variante 2

wesentlich mehr Rückhalt (bei 17,3%) in der Bevölkerung hat als die bisherige Beschlusslage.

Den Gipfel erreicht der Antragsteller in der Begründung zur Interpretation der Witterungsver-

hältnisse am Abstimmungstag. Geht es noch billiger!

Wir beantworten die eingangs gestellt Frage mit einem vorgezogenen Wahlkampf. Die Aussage

der SPD zu einer vernünftigen Lösung können wir durchaus unterstreichen, aber realistisch und

nahezu finanzierbar muss das Vorhaben sein, da unterscheiden wir uns.